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Drei Mädchen

Klage
→ Kosten vermeiden

In der Regel gelingt es uns, den gewünschten Schulplatz spätestens im Widerspruchs­verfahren durchzusetzen. Sollte dies einmal nicht der Fall sein, wird über die Möglich­keiten einer Schul­platz­klage zu reden sein.

Wann ist eine Klage zweckmäßig?

Nicht selten hält das Schulamt an seiner Ausgangs­entscheidung (Ablehnungs­bescheid) fest, obwohl bereits im Widerspruchs­verfahren Fehler in der Auswahl­entscheidung aufgedeckt wurden. Daneben werden sowohl Ablehnungs- als auch zurückweisende Widerspruchs­bescheide häufig nur standard­mäßig begründet, ohne dass sich die jeweiligen Entscheidungen nachvollziehen lassen. Hier setzt die Schul­platz­klage an. Wann ein Prozess sinnvoll ist, klären wir. Unsere Strategie, nur dort ein verwaltungs­gericht­liches Verfahren einzu­leiten, wo wir konkrete Chancen sehen, hat sich sehr bewährt: Hier verbindet sich die erreich­bare Chance mit einem vertret­baren Aufwand an Kosten.

Wie lange dauert ein Klageverfahren?

Schulische Belange, etwa die Durchsetzung eines Schul­platzes sind überwiegend eilbedürftig. Mit dem einstweiligen Anordnungs­verfahren hat der Gesetz­geber die Möglichkeit geschaffen, Ansprüche, die nach Ablauf eines bestimmten Zeit­raumes (faktisch) nicht mehr verwirk­licht werden können, noch effektiv durchzu­setzen. Den Verwaltungs­gerichten gelingt es daher ganz überwiegend, Prozesse noch rechtzeitig vor Schul­jahres­beginn zu entscheiden.


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Anwalt Schulrecht - Aufgrund langjähriger Erfahrung Ansprechpartner beim Einklagen auf einen Schulplatz an Grundschule oder Gymnasium in Berlin.