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Drei Mädchen

Schulplatzklage
→ Kosten vermeiden

In der Regel gelingt es uns, den gewünschten Schulplatz spätestens im Wider­spruchs­verfahren durchzusetzen. Sollte dies einmal nicht der Fall sein, wird über die Möglich­keiten einer Schul­platz­klage zu reden sein.

Wann ist eine Schulplatzklage zweckmäßig?

Nicht selten hält das Schulamt an seiner Ausgangs­entscheidung (Ablehnungs­bescheid) fest, obwohl bereits im Widerspruchs­verfahren Fehler in der Auswahl­entscheidung aufgedeckt wurden. Daneben werden sowohl Ablehnungs- als auch zurückweisende Widerspruchs­bescheide häufig nur standard­mäßig begründet, ohne dass sich die jeweiligen Entscheidungen nachvollziehen lassen. Hier setzt die Schul­platz­klage an. Wann das Einklagen auf einen Schul­platz, z.B. an einer Grund­schule, sinn­voll ist, klären wir. Unsere Strategie, nur dort eine Schul­platz­klage einzu­leiten, wo wir konkrete Chancen sehen, hat sich sehr bewährt: Hier verbindet sich die erreich­bare Chance mit einem vertret­baren Aufwand an Kosten.

Wie lange dauert ein Klageverfahren?

Schulische Belange, etwa die Durchsetzung eines Schul­platzes sind überwiegend eilbedürftig. Mit dem einstweiligen Anordnungs­verfahren hat der Gesetz­geber die Möglichkeit geschaffen, Ansprüche, die nach Ablauf eines bestimmten Zeit­raumes (faktisch) nicht mehr verwirk­licht werden können, noch effektiv durchzu­setzen. Den Verwaltungs­gerichten gelingt es daher ganz überwiegend, Schul­platz­klagen noch rechtzeitig vor Schul­jahres­beginn zu entscheiden.


Weitere Schulplätze 2018/2019

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Schulplatzklage gegen das Land Berlin zum Schuljahr 2018/2019 erfolgreich

Das Verwaltungs­gericht Berlin hat das Land Berlin im Wege der Schul­platz­klage ver­pflich­tet, zum Schul­jahr 2018/2019 drei weitere Bewer­berinnen und Bewerber in eine erste Klasse der Nelson-Mandela-Schule (Grund­schule) – Staat­liche Europa-Schule Berlin – (SESB) sowie zwei weitere Schüler­innen und Schüler an der Zweiten Internationalen Schule Berlin (SESB) auf­zu­nehmen. Das Auswahl­ver­fahren an diesen Schulen war rechts­widrig durch­geführt worden.

Bereitgestellt von RA Andreas Jakubietz
 -  Anwalt für Schulrecht, Berlin

Schulamt Berlin Friedrichshain-Kreuzberg

Erfolgreiche Schulplatzklage zum Schuljahr 2018/2019: Das Land Berlin muss weitere Schulplätze an der Hausburg-Grundschule (SESB) – Staatliche Europa-Schule Berlin – bereitstellen.

Das für die Vergabe von Schulplätzen an dieser Schule zuständige Schulamt Friedrichshain-Kreuzberg hat die bei der Auswahl zu beachtenden Verfahrensvorschriften fehlerhaft angewandt. Die Schulplatzklage war damit erfolgreich.

Bereitgestellt von RA Andreas Jakubietz
 -  Anwalt für Schulrecht, Berlin

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Anwalt Schulrecht - Aufgrund langjähriger Erfahrung Ansprechpartner beim Einklagen auf einen Schulplatz an Grundschule oder Gymnasium in Berlin.
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